Aktuelles

16. Juni 2022 – Bewerbung von Susanne Dagen als Kulturbürgermeisterin für Dresden

4. Juni 2022 – Aufzeichnung (komplett) der Lesung mit Uwe Tellkamp aus seinem neuen Roman „Der Schlaf in den Uhren“ am 25. Mai im Stadtmuseum Dresden

30. Mai 2022 – Susanne Dagens Rückblick auf die Lesung mit Uwe Tellkamp

23. Mai 2022 – Petition für eine Freie Impfentscheidung

Dr. med. Ingrid Heimke, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin
Dr. med. Philipp Conradi, Facharzt für Allgemeinmedizin
Barbara Conradi, Medizinische Fachangestellte, Lehrerin
Dorothee Dick, Kinderkrankenschwester
Dr. med. Gudrun Günzel, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin
Prof. Dr. med. Sven Hildebrandt, Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe
Friederike Kretzschmar, Physiotherapeutin
Franziska Schuster, Sozialpädagogin/ Sozialarbeiterin (B.A.), staatlich anerkannte Logopädin
Dana Seifert, Medizinische Fachangestellte, Impfassistentin

25. Mai 2022 – Lesung mit Uwe Tellkamp im Stadtmuseum Dresden

Uwe Tellkamp liest aus seinem neuen Roman „Der Schlaf in den Uhren“, der am 16. Mai 2022 erscheint.

August 2015: Fabian Hoffmann, der einstige Dissident, steht als Chronist in Diensten der »Tausendundeinenachtabteilung« von Treva. Hier, in den Labyrinthen eines unterirdischen Reichs, arbeitet die »Sicherheit« an Aktivitäten, zu denen einst auch die Wiedervereinigung zweier geteilter Staaten gehörte. In diese Welt ist Fabian einem ihrer Kapitäne, Deckname »Nemo«, gefolgt, um herauszufinden, wer seine Schwester und seine Eltern verraten hat. Zugleich ist Fabian mit einer Chronik befasst, die zum 25. Jahrestag der Wiedervereinigung erscheinen soll. Doch es kommt anders. Fabian gerät auf eine Reise, die ihn tief in die trevische Gesellschaft und ihre Utopien hineinführt.

Der Schlaf in den Uhren. Buch von Uwe Tellkamp (Suhrkamp Verlag)

Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Die Tickets zur Veranstaltung werden Ihnen nach vorheriger Anmeldung über die Emailadresse – info@dresdner-freigeist.de zugeschickt. Ohne Eintrittskarte kein Einlass.

25. Februar 2022, Ja zum Bürgerbegehren für den Neustädter Markt

Wir wollen einen lebendigen Neustädter Markt, der zum Verweilen und Genießen der Stadt einlädt. Heute ist der Platz am Goldenen Reiter ein Schandfleck mitten im Herzen der Stadt. Verfallene Brunnen, hässliche Fassaden an billig sanierten Wohnblöcken prägen ein trauriges Bild des Verfalls. In einem umfangreichen Verfahren der Bürgerbeteiligung wurden Pläne für eine Sanierung des Areals gemacht. Diese Pläne drohen, wie so oft in Dresden, an der Bürokratie zu scheitern. Das kann und darf nicht sein.

https://www.neumarkt-dresden.de/buergerbegehren/
torsten nitzsche video

Februar 2022 – Hohendölzschener Straße, eine unendliche Geschichte

Der Unterhalt von Kreisstraßen ist eine Pflichtaufgabe der Kommunen und Landkreise. Es handelt sich dabei also nicht um eine freiwillige Aufgabe, die man nach Belieben erfüllen kann oder eben auch nicht.

https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/4785-Saechsisches-Strassengesetz#p3

August 2018 – Petition von Anwohnern zur Sanierung der Kreisstraße

September 2018 – Beschluss im Ausschuss für Petitionen

Der Petition kann teilweise abgeholfen werden.

https://ratsinfo.dresden.de/vo0050.asp?__kvonr=15598

September 2019 – Beschlusskontrolle

„Planungsmittel wurden sowohl im Doppelhaushalt 2019/2020 als auch 2021/2022 eingeordnet. Einer Bauausführung ab 2021 dürfte damit nichts entgegenstehen.“

https://ratsinfo.dresden.de/getfile.asp?id=436831&type=do

September 2021 – Beschlusskontrolle

„Wegen anderer Prioritäten im Straßen- und Tiefbauamt bezüglich Stadtbahn 2020, Radverkehr und Stärkung des ÖPNV wurde die Sanierung der Hohendölzschener Straße und Wurgwitzer Straße zurückgestellt. Eine Bearbeitung kann voraussichtlich ab 2022, bei verfügbaren Haushalt mitteln, erfolgen.“

https://ratsinfo.dresden.de/getfile.asp?id=566310&type=do

Januar 2022 – Antwort auf Anfrage von Stadtrat Torsten Nitzsche

Die Situation um die Hohendözschener Strasse ist für uns vollkommen unbefriedigend. Sie dokumentiert aus unserer Sicht die ideologisierte Verkehrspolitik, die seit der Übernahme des Bau- und Verkehrsbereiches durch die Grünen in Dresden praktiziert wird. Wir bleiben dran. Versprochen!

Stadtrat am 12. Mai 2021

Aktuelle Stunde „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage politischer Meinungsbildung“ – Einreicher CDU Fraktion

Im Land regt sich seit einiger Zeit die Debatte um die Beschränkung von Freiheiten, die in der Verfassung verbrieft sind. Eine von ihnen ist die Meinungsfreiheit. Wenn wir aber genauer nachdenken, dann müssen wir zu dem Resultat kommen, daß sich in unserem Land (und darüber hinaus in der westlichen Welt) die Debatte um DIE FREIHEIT regt. Sie wird eingeschränkt, gegängelt, mit Vorbehalten versehen und ja, auch das, angegriffen. Nämlich dort, wo die einen den anderen den Raum ihrer Freiheit beschädigen oder zerstören wollen.

Stadtrat am 17. Dezember 2020

„Unser Rathaus“

Video der Fraktion zum geplanten Neubau eines Verwaltungszentrums am Ferdinandplatz
https://vimeo.com/491729475

„Zukunftskonzept“ des Klinikums Dresden

Publikation des Klinkums der Stadt
Zum Herunterladen bitte auf das Bild klicken.

Haushaltsklausur der Fraktion am 27. November 2020

Präsentation für das Pressegespräch am 30. November 2020
Präsentation zum Pressegespräch am 30.11.20

Stadtrat am 15./16. Oktober 2020

Vorlage der Stadtverwaltung „Widmung zusätzlicher Marktflächen zur Gewährleistung der Dresdner Weihnachtsmärkte 2020“

Stadtrat am 24. September 2020

Aktuelle Stunde „Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen“ – Antragsteller – Unsere Fraktion

Große europäische Städte haben den 5G Ausbau gestoppt. Dazu gehört unsere Partnerstadt Florenz, ebenso wie Genf und, man höre und staune, die europäische Hauptstadt Brüssel.

Unser Antrag „Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen“

Antrag und aktuelle Stunde hätten wir uns sparen können, wenn der Stadtrat die Bürgerbeteiligungssatzung leben würde.

Fragerunde der Fraktionen – Jens Genschmar fragt zum aktuellen Stand der Einführung von 5G in Dresden

Wir haben von vornherein ausgeschlossen, Kindergärten und Schulen für 5G Sendeanlagen zur Verfügung, zu stellen.

Vorlage der Verwaltung „Errichtung eines zentralen Bauauslagerungsstandortes (ZBauAS), Schilfweg 3 in 01237 Dresden“

Eine Sanierung im Bestand wäre eine Alternative.

Stadtrat am 3. September 2020

Aktuelle Stunde „Wie viel Marktwirtschaft ist für ein soziales Dresden nötig?“ – Antragsteller SPD-Fraktion

Was Sie machen, erstaunt mich extrem, weil Sie ja, als SPD, die Linken heute noch links überholen.

Aktuelle Stunde „Klimaschutz in und nach der Corona-Pandemie“ – Antragsteller Fraktion B90/Grüne

Angstmache mag ja ein gängiges politisches Geschäftsmodell sein und gerade auch Hochkonjunktur bei den Grünen haben, aber wir lehnen das ab.

Unser Antrag „Verwaltungszentrum Ferdinandplatz – Moratorium Wettbewerblicher Dialog“

Zahlreiche Hochbauten der Stadt werden teurer, als geplant, weil ein Bauinvestcontrolling, übrigens ein 15 Jahre alter Beschluss, immer noch fehlt.

Vorlage der Verwaltung „Fortschreibung des Straßenbaumkonzeptes der Landeshauptstadt Dresden“

Von wegen Klimaschutz als höchste Priorität, nur Lippenbekenntnisse und hohle Phrasen.

Wenn es konkret wird, dann kneifen Sie von den Grünen.

Stadtrat am 16./17. Juli 2020

Fragerunde der Fraktionen – Torsten Nitzsche fragt zur Besetzung der Stelle des Baubürgermeisters

Wird die Ausschreibung der Stelle des Baubürgermeisters nicht zu einer Farce?

Vorlage der Verwaltung „Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften“

Wir haben den Anspruch an den Kandidaten, dass er sich mit unserer Stadt identifiziert.

Vorlage der Verwaltung „Bebauungsplan Nr. 3027 A, Dresden-Altstadt I Nr. 52, Ferdinandplatz/Verwaltungszentrum“

Mit diesem Projekt wird es eine verdeckte Verschuldung der Stadt geben.

Stadtrat am 25. Juni 2020

Aktuelle Stunde „“Prioritäten des Doppelhaushalts 2021/2022 und der mittelfristigen Finanzplanung“ – Antragsteller CDU Fraktion

Wir sollten sehr vorsichtig planen und keine Luxusprojekte in die Welt setzen.

Vorlage der Verwaltung „Dresdner Kulturinseln 2020“

Wunder werden, so meine ich, nicht aus dem Ärmel geschüttelt, sie werden tagtäglich erarbeitet.

Stadtrat am 04. Juni 2020

Fragerunde der Fraktionen – Torsten Nitzsche fragt zur Sanierung des Rathauses

Zum Stand 1. Juni 2020 waren genau 7715 Personen bei der Stadtverwaltung beschäftigt.

Stadtrat am 14. Mai 2020

Fragerunde der Fraktionen – Jens Genschmar fragt zur Sicherheit für Mitarbeiter und Besucher des Rathauses am Dr. Külz-Ring

Wann erfüllt die Verwaltung den Beschluss des Stadtrates von 2010 und legt dem Rat ein Sicherheitskonzept für das Rathaus vor?

Aktuelle Stunde „Maßnahmen zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft in der Corona-Krise“ – Antragsteller CDU-Fraktion

Mehr Zeit für Kreativität war selten, sagen die einen, für die anderen, die Selbsständigen, wird die Luft zum entschleunigten Ein- und Ausatmen dünner.

Stadtrat am 05. März 2020

Aktuelle Stunde „Baukultur in Dresden“ – Antragsteller Fraktion Freie Wähler Dresden

Häufig wird unsere Stadt zum Spielfeld des Gestaltungswillens von Stadtplanern und Architekten.

Stadtrat am 30. Januar 2020

Interfraktioneller Antrag von CDU und FDP „Straßenrückbau stoppen – Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 „Nürnberger Straße – Zellescher Weg – Caspar-David-Friedrich-Straße“

Wir wollen, dass nicht länger blockiert, sondern schnellstmöglich gebaut wird.

Antrag CDU Fraktion „Dresdner Ortschaften erhalten!“

Wir freuen uns auch über den Antrag der Linken.

Interfraktioneller Antrag CDU/Linke/Grüne/SPD „Fortschreibung der Klimaschutzziele der Landeshauptstadt Dresden“

Sie können doch nicht beschließen, dass Klimaschutz wichtiger ist als Brandschutz, als Gesundheitsvorsorge, als Bildung!

Stadtrat am 12./13. Dezember 2019

Vorlage der Verwaltung „Festsetzung der Elternbeiträge“

Ich nutze mal die Gelegenheit und bedanke mich bei allen Erziehern und den anderen Mitarbeitern der Kindergärten, Krippen und Horte der Stadt.

Antrag AfD Fraktion „Stärkung des Gemeindlichen Vollzugsdienstes“

Wir schulden es unseren Wählern, dass wir beim Thema Sichheit etwas ideologiefreier agieren. Nur weil ein Antrag von dieser Seite des Hauses eingebracht wird, heißt das nicht, dass man nicht darüber nachdenken muss.

Antrag SPD/Grüne/Linke „Dresdens Märkte und Feste plastikfrei“

Wenn sie mal auf die Tische vor sich gucken, was sie für Plastepullen vor sich stehen haben, dann wissen sie wo das eigentliche Problem liegt. Das sind nicht die Plastelöffel auf den Weihnachtsmärkten.

Stadtrat am 05. Dezember 2019

Vorlage der Verwaltung „Geplante Tariferhöhung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe zum 01.08.2020“

Wir sind dagegen, dass die Ablehnung der Tariferhöhung beim Nahverkehr von den Autofahrern finanziert werden soll.

Stadtrat am 21. November 2019

Eigentlich sollte an diesem Tag die vierte Sitzung des Rates in der aktuellen Wahlperiode stattfinden. Weil die linke Seite des Hauses mit der Tagesordnung nicht einverstanden war, erzwangen Grüne, Linke und SPD einen Abbruch der Sitzung. Im Video noch einmal zum Nachsehen. Außer (vielen) Spesen ist an diesem Tag nur (sehr viel) lautes Getöse gewesen.

Stadtrat am 30. Oktober 2019

Aktuelle Stunde „Sachstand Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept“ – Antragsteller unsere Fraktion

Schade, dass die Umweltbürgermeisterin bei der Aktuellen Stunde zum Klimaschutzkonzept den Raum verlässt. Aber vielleicht kommt sie ja wieder.

Antrag B90/Grüne,SPD, Linke „Radwege an der Albertstrasse“

Wir wollen, dass die Mittel für den Radverkehr sinnvoll ausgegeben werden und, dass sie an den geeigneten Orten ausgegeben werden.

Antrag SPD, Linke „Nazinotstand“

Deshalb gibt es von mir ein paar nachdenkliche Worte…

Einigungsverfahren „Besetzung von Aufsichtsräten“

Das ist eine schöne Chance unseren Wählern mal zu erklären, was hier eigentlich passiert.

Stadtrat am 26. September 2019

Da ist schon eine gewisse Verarsche für den Wähler dabei.

Weil man das Experiment wagen könnte.

Stadtrat am 05. September 2019

Die erste Sitzung des Stadtrates war kurz. Zuerst die Verpflichtung aller neu gewählten Räte durch den OB: „Ich gelobe, die Verfassung, Gesetz und Recht zu achten und zu verteidigen, meine Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen uneigennützig und verantwortungsbewusst zu erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen zu üben. Außerdem gelobe ich, die Rechte der Landeshauptstadt Dresden gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Danach Grillfest mit allen Räten und vielen Mitarbeitern der Verwaltung im Innenhof des Rathauses.