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Stadtrat am 12. Mai 2021

Aktuelle Stunde “Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage politischer Meinungsbildung” – Einreicher CDU Fraktion

Im Land regt sich seit einiger Zeit die Debatte um die Beschränkung von Freiheiten, die in der Verfassung verbrieft sind. Eine von ihnen ist die Meinungsfreiheit. Wenn wir aber genauer nachdenken, dann müssen wir zu dem Resultat kommen, daß sich in unserem Land (und darüber hinaus in der westlichen Welt) die Debatte um DIE FREIHEIT regt. Sie wird eingeschränkt, gegängelt, mit Vorbehalten versehen und ja, auch das, angegriffen. Nämlich dort, wo die einen den anderen den Raum ihrer Freiheit beschädigen oder zerstören wollen.

Stadtrat am 17. Dezember 2020

“Unser Rathaus”

Video der Fraktion zum geplanten Neubau eines Verwaltungszentrums am Ferdinandplatz

“Zukunftskonzept” des Klinikums Dresden

Publikation des Klinkums der Stadt
Zum Herunterladen bitte auf das Bild klicken.

Haushaltsklausur der Fraktion am 27. November 2020

Präsentation für das Pressegespräch am 30. November 2020
Präsentation zum Pressegespräch am 30.11.20

Stadtrat am 15./16. Oktober 2020

Vorlage der Stadtverwaltung “Widmung zusätzlicher Marktflächen zur Gewährleistung der Dresdner Weihnachtsmärkte 2020”

Stadtrat am 24. September 2020

Aktuelle Stunde “Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen” – Antragsteller – Unsere Fraktion

Große europäische Städte haben den 5G Ausbau gestoppt. Dazu gehört unsere Partnerstadt Florenz, ebenso wie Genf und, man höre und staune, die europäische Hauptstadt Brüssel.

Unser Antrag “Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen”

Antrag und aktuelle Stunde hätten wir uns sparen können, wenn der Stadtrat die Bürgerbeteiligungssatzung leben würde.

Fragerunde der Fraktionen – Jens Genschmar fragt zum aktuellen Stand der Einführung von 5G in Dresden

Wir haben von vornherein ausgeschlossen, Kindergärten und Schulen für 5G Sendeanlagen zur Verfügung, zu stellen.

Vorlage der Verwaltung “Errichtung eines zentralen Bauauslagerungsstandortes (ZBauAS), Schilfweg 3 in 01237 Dresden”

Eine Sanierung im Bestand wäre eine Alternative.

Stadtrat am 3. September 2020

Aktuelle Stunde “Wie viel Marktwirtschaft ist für ein soziales Dresden nötig?” – Antragsteller SPD-Fraktion

Was Sie machen, erstaunt mich extrem, weil Sie ja, als SPD, die Linken heute noch links überholen.

Aktuelle Stunde „Klimaschutz in und nach der Corona-Pandemie“ – Antragsteller Fraktion B90/Grüne

Angstmache mag ja ein gängiges politisches Geschäftsmodell sein und gerade auch Hochkonjunktur bei den Grünen haben, aber wir lehnen das ab.

Unser Antrag “Verwaltungszentrum Ferdinandplatz – Moratorium Wettbewerblicher Dialog”

Zahlreiche Hochbauten der Stadt werden teurer, als geplant, weil ein Bauinvestcontrolling, übrigens ein 15 Jahre alter Beschluss, immer noch fehlt.

Vorlage der Verwaltung “Fortschreibung des Straßenbaumkonzeptes der Landeshauptstadt Dresden”

Von wegen Klimaschutz als höchste Priorität, nur Lippenbekenntnisse und hohle Phrasen.

Wenn es konkret wird, dann kneifen Sie von den Grünen.

Stadtrat am 16./17. Juli 2020

Fragerunde der Fraktionen – Torsten Nitzsche fragt zur Besetzung der Stelle des Baubürgermeisters

Wird die Ausschreibung der Stelle des Baubürgermeisters nicht zu einer Farce?

Vorlage der Verwaltung “Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften”

Wir haben den Anspruch an den Kandidaten, dass er sich mit unserer Stadt identifiziert.

Vorlage der Verwaltung “Bebauungsplan Nr. 3027 A, Dresden-Altstadt I Nr. 52, Ferdinandplatz/Verwaltungszentrum”

Mit diesem Projekt wird es eine verdeckte Verschuldung der Stadt geben.

Stadtrat am 25. Juni 2020

Aktuelle Stunde „”Prioritäten des Doppelhaushalts 2021/2022 und der mittelfristigen Finanzplanung” – Antragsteller CDU Fraktion

Wir sollten sehr vorsichtig planen und keine Luxusprojekte in die Welt setzen.

Vorlage der Verwaltung “Dresdner Kulturinseln 2020”

Wunder werden, so meine ich, nicht aus dem Ärmel geschüttelt, sie werden tagtäglich erarbeitet.

Stadtrat am 04. Juni 2020

Fragerunde der Fraktionen – Torsten Nitzsche fragt zur Sanierung des Rathauses

Zum Stand 1. Juni 2020 waren genau 7715 Personen bei der Stadtverwaltung beschäftigt.

Stadtrat am 14. Mai 2020

Fragerunde der Fraktionen – Jens Genschmar fragt zur Sicherheit für Mitarbeiter und Besucher des Rathauses am Dr. Külz-Ring

Wann erfüllt die Verwaltung den Beschluss des Stadtrates von 2010 und legt dem Rat ein Sicherheitskonzept für das Rathaus vor?

Aktuelle Stunde “Maßnahmen zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft in der Corona-Krise” – Antragsteller CDU-Fraktion

Mehr Zeit für Kreativität war selten, sagen die einen, für die anderen, die Selbsständigen, wird die Luft zum entschleunigten Ein- und Ausatmen dünner.

Stadtrat am 05. März 2020

Aktuelle Stunde “Baukultur in Dresden” – Antragsteller Fraktion Freie Wähler Dresden

Häufig wird unsere Stadt zum Spielfeld des Gestaltungswillens von Stadtplanern und Architekten.

Stadtrat am 30. Januar 2020

Interfraktioneller Antrag von CDU und FDP “Straßenrückbau stoppen – Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 “Nürnberger Straße – Zellescher Weg – Caspar-David-Friedrich-Straße”

Wir wollen, dass nicht länger blockiert, sondern schnellstmöglich gebaut wird.

Antrag CDU Fraktion “Dresdner Ortschaften erhalten!”

Wir freuen uns auch über den Antrag der Linken.

Interfraktioneller Antrag CDU/Linke/Grüne/SPD “Fortschreibung der Klimaschutzziele der Landeshauptstadt Dresden”

Sie können doch nicht beschließen, dass Klimaschutz wichtiger ist als Brandschutz, als Gesundheitsvorsorge, als Bildung!

Stadtrat am 12./13. Dezember 2019

Vorlage der Verwaltung “Festsetzung der Elternbeiträge”

Ich nutze mal die Gelegenheit und bedanke mich bei allen Erziehern und den anderen Mitarbeitern der Kindergärten, Krippen und Horte der Stadt.

Antrag AfD Fraktion “Stärkung des Gemeindlichen Vollzugsdienstes”

Wir schulden es unseren Wählern, dass wir beim Thema Sichheit etwas ideologiefreier agieren. Nur weil ein Antrag von dieser Seite des Hauses eingebracht wird, heißt das nicht, dass man nicht darüber nachdenken muss.

Antrag SPD/Grüne/Linke “Dresdens Märkte und Feste plastikfrei”

Wenn sie mal auf die Tische vor sich gucken, was sie für Plastepullen vor sich stehen haben, dann wissen sie wo das eigentliche Problem liegt. Das sind nicht die Plastelöffel auf den Weihnachtsmärkten.

Stadtrat am 05. Dezember 2019

Vorlage der Verwaltung “Geplante Tariferhöhung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe zum 01.08.2020”

Wir sind dagegen, dass die Ablehnung der Tariferhöhung beim Nahverkehr von den Autofahrern finanziert werden soll.

Stadtrat am 21. November 2019

Eigentlich sollte an diesem Tag die vierte Sitzung des Rates in der aktuellen Wahlperiode stattfinden. Weil die linke Seite des Hauses mit der Tagesordnung nicht einverstanden war, erzwangen Grüne, Linke und SPD einen Abbruch der Sitzung. Im Video noch einmal zum Nachsehen. Außer (vielen) Spesen ist an diesem Tag nur (sehr viel) lautes Getöse gewesen.

Stadtrat am 30. Oktober 2019

Aktuelle Stunde “Sachstand Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept” – Antragsteller unsere Fraktion

Schade, dass die Umweltbürgermeisterin bei der Aktuellen Stunde zum Klimaschutzkonzept den Raum verlässt. Aber vielleicht kommt sie ja wieder.

Antrag B90/Grüne,SPD, Linke “Radwege an der Albertstrasse”

Wir wollen, dass die Mittel für den Radverkehr sinnvoll ausgegeben werden und, dass sie an den geeigneten Orten ausgegeben werden.

Antrag SPD, Linke “Nazinotstand”

Deshalb gibt es von mir ein paar nachdenkliche Worte…

Einigungsverfahren “Besetzung von Aufsichtsräten”

Das ist eine schöne Chance unseren Wählern mal zu erklären, was hier eigentlich passiert.

Stadtrat am 26. September 2019

Da ist schon eine gewisse Verarsche für den Wähler dabei.

Weil man das Experiment wagen könnte.

Stadtrat am 05. September 2019

Die erste Sitzung des Stadtrates war kurz. Zuerst die Verpflichtung aller neu gewählten Räte durch den OB: “Ich gelobe, die Verfassung, Gesetz und Recht zu achten und zu verteidigen, meine Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen uneigennützig und verantwortungsbewusst zu erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen zu üben. Außerdem gelobe ich, die Rechte der Landeshauptstadt Dresden gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Danach Grillfest mit allen Räten und vielen Mitarbeitern der Verwaltung im Innenhof des Rathauses.